Sensorfusion

Die Verschmelzung von Daten unterschiedlicher Sensoren mit dem Ziel, durch Datenabgleich die Fahrzeugumgebung genauer und mit höherer Sicherheit zu erfassen.

Sensortechnik

Bezeichnet Systeme, die dem Fahrzeug per Ultraschall, Radar, Lidar und Kameras, Daten und Informationen des Fahrzeugumfelds liefern.

Straßenverkehrsgesetz - StVG

Dieses Gesetz regelt als Bundesgesetz die Grundlagen des Straßen-verkehrsrechts in Deutschland. Die Vorschriften zum Betrieb automatisierter Fahrzeuge wurden durch das Achte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vom 16.06.2017 (BGBl. I S. 1648) eingefügt und sind am 21.06.2017 in Kraft getreten:

§ 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion
(1) Der Betrieb eines Kraftfahrzeuges mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion ist zulässig, wenn die Funktion bestimmungsgemäß verwendet wird.
(2) Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion im Sinne dieses Gesetzes sind solche, die über eine technische Ausrüstung verfügen,
1. die zur Bewältigung der Fahraufgabe - einschließlich Längs- und Querführung - das jeweilige Kraftfahrzeug nach Aktivierung steuern (Fahrzeugsteuerung) kann,
2. die in der Lage ist, während der hoch- oder vollautomatisierten Fahrzeugsteuerung den an die Fahrzeugführung gerichteten Verkehrsvorschriften zu entsprechen,
3. die jederzeit durch den Fahrzeugführer manuell übersteuerbar oder deaktivierbar ist,
4. die die Erforderlichkeit der eigenhändigen Fahrzeugsteuerung durch den Fahrzeugführer erkennen kann,
5. die dem Fahrzeugführer das Erfordernis der eigenhändigen Fahrzeugsteuerung mit ausreichender Zeitreserve vor der Abgabe der Fahrzeugsteuerung an den Fahrzeugführer optisch, akustisch, taktil oder sonst wahrnehmbar anzeigen kann und
6. die auf eine der Systembeschreibung zuwiderlaufende Verwendung hinweist.

§ 1b Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollauto-matisierter Fahrfunktionen
(1) Der Fahrzeugführer darf sich während der Fahrzeugführung mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen gemäß § 1a vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden; dabei muss er derart wahrnehmungsbereit bleiben, dass er seiner Pflicht nach Absatz 2 jederzeit nachkommen kann.
(2) Der Fahrzeugführer ist verpflichtet, die Fahrzeugsteuerung unverzüglich wieder zu übernehmen,
1. wenn das hoch- oder vollautomatisierte System ihn dazu auffordert oder
2. wenn er erkennt oder auf Grund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen.

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO

Die StVZO ist eine Rechtsverordnung des Bundes, die auf Grundlage des § 6 des Straßenverkehrsgesetzes (siehe dort) die Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen, die Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung sowie die Bau- und Betriebsvorschriften regelt. Relevant für die automatisierten Fahrzeuge sind § 21 (Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge) und § 70 (Ausnahmen).